Mit einem erfahrenen und vielfältig aufgestellten Regierungsteam startet die SPD Rheinland-Pfalz in die neue Legislaturperiode. Kontinuität, neue Impulse und eine starke Landtagsfraktion bilden die Grundlage, um die Zukunft des Landes wirtschaftlich stark, sozial gerecht und modern zu gestalten.
Mit erfahrenen Persönlichkeiten und klaren Zuständigkeiten geht die SPD Rheinland-Pfalz die Herausforderungen der kommenden Jahre entschlossen an. Ziel ist es, das Land wirtschaftlich stark, sozial gerecht und zukunftsfähig weiterzuentwickeln.
Hierfür hat die SPD ein starkes Team für die Landesregierung aufgestellt. Es soll einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Rheinland-Pfalz in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen sicher, modern und sozial gerecht zu führen. Zu den zentralen Aufgaben der kommenden Jahre zählen der wirtschaftliche Wandel, der Schutz von Arbeitsplätzen, der Ausbau der Infrastruktur sowie die Stärkung eines handlungsfähigen Staates. Mit dem neuen Kabinett setzt die SPD auf Kontinuität und neue Impulse sowie auf eine Kombination aus langjähriger Regierungserfahrung und frischen Perspektiven. Von den zwölf Mitgliedern des Regierungsteams sind sechs Frauen und fünf Personen jünger als 45 Jahre. Insgesamt setzt die SPD auf eine ausgewogene Mischung aus Fachkompetenz, politischer Erfahrung und enger Verbundenheit mit Rheinland-Pfalz.
Auch in der neuen Legislaturperiode übernimmt Alexander Schweitzer eine zentrale Rolle: Er wurde von der SPD-Landtagsfraktion zu ihrem Vorsitzenden gewählt und hat das Amt mit der Konstituierung des neuen Landtags übernommen. Damit steht er an der Spitze einer Fraktion, die als eine der tragenden Kräfte der Regierungskoalition die parlamentarische Arbeit in den kommenden Jahren maßgeblich mitgestalten wird.
Das Parlament bleibt der zentrale Ort der politischen Debatte in Rheinland-Pfalz. Von dort aus wird die SPD-Landtagsfraktion mit ihren Abgeordneten wichtige politische Impulse setzen und die Arbeit der Landesregierung parlamentarisch begleiten.
Das Regierungsteam der SPD im Überblick
Ministerium der Finanzen
Zuständigkeiten: Finanzen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung
- Ministerin: Doris Ahnen
- Staatssekretär: Dr. Fedor Rose
Ministerium für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur
- Minister: Sven Teuber
- Staatssekretärin: Vanessa Fischer
- Staatssekretär: Dr. Denis Alt
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend
- Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin: Sabine Bätzing-Lichtenthäler
- Staatssekretärin: Kathrin Anklam-Trapp
Ministerium für Wirtschaft, Energie und Klima
- Minister: Michael Ebling
- Staatssekretärin: Simone Schneider
- Staatssekretär: Daniel Stich
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit
- Minister: Clemens Hoch
- Staatssekretärin: Dr. Tamara Müller
Das Regierungsteam steht für Erfahrung, Klarheit und Gestaltungswillen. Angesichts der großen Herausforderungen der kommenden Jahre soll Rheinland-Pfalz mit Verantwortung, Respekt und Entschlossenheit durch den Wandel geführt und zukunftsfähig aufgestellt werden.
Hier geht es zum Koalitionsvertrag für die aktuelle Legislaturperiode